ENSO NETZ GmbH soll den Großenhainer Ortsteilen das schnelle Internet bringen

Die Stadträte haben in einer Sondersitzung am 13. Juni der Vergabe der Wirtschaflichkeitslücke für die Breitbandversorgung unter Vorbehalt an die ENSO NETZ GmbH zugestimmt. Die Vergabesumme beläuft sich auf rund 8,94 Millionen Euro. Mit der Zuschlagserteilung kann die Stadt die vorläufigen Förderbescheide von Bund und Land in verbindliche Bescheide umwandeln lassen. Bis spätestens 2020 sollen dann die Ortsteile Folbern, Rostig, Weßnitz, Zschauitz, Skassa, Wildenhain, Bauda, Walda-Kleinthiemig, Nasseböhla, Skaup, Skäßchen, Stroga, Uebigau, Krauschütz, Strauch, Treugeböhla und Zabeltitz an das schnelle Internet angebunden werden.

Grundsatzbeschluss schon 2016 gefasst

2016 hatte der Stadtrat der Stadt Großenhain einen Grundsatzbeschluss für den Aufbau einer glasfaserbasierten Breitbandinfrastruktur in 17 der 19 Großenhainer Ortsteile mit Übertragungsraten von 100 MBit/s für Privatpersonen und
1 GBit/s für Institutionen und Gewerbetreibende gefasst. Die Stadt Großenhain entschied sich damals, diese technisch anspruchsvolle Infrastruktur nicht selbst aufzubauen, zu unterhalten und an Dritte zu verpachten, sondern diese Leistungen öffentlich auszuschreiben. Bei dieser Variante errichten private Unternehmen die notwendige Infrastruktur, betreiben und warten diese. Um dies für Netzbetreiber wirtschaftlich attraktiver zu machen, unterstützt der Fördermittelgeber das Modell der sogenannten „Wirtschaftlichkeitslücke“. Dabei verpflichtete sich der Auftraggeber gegenüber dem Netzbetreiber, die Lücke, die aus der Differenz zwischen den notwendigen Investitionskosten sowie den laufenden Betriebskosten und den voraussichtlichen Einnahmen entsteht, durch Eigen- und Fördermittel zu schließen. Der Berechnung der Wirtschaftlichkeitslücke wird ein Zeitraum von sieben Jahren zugrunde gelegt.

Im Rahmen einer Bedarfsanalyse im Jahr 2016 wurde geschätzt, dass für die 17 Großenhainer Ortsteile die Wirtschaftlichkeitslücke rund 15,78 Millionen Euro beträgt. Zur Deckung dieser Lücke beantragte die Stadt Großenhain beim Bund und beim Freistaat Sachsen Fördermittel. Im März 2017 übergab der damalige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt einen vorläufigen Fördermittelbescheid in Höhe von 9,2 Millionen Euro (60 Prozent) an die Stadt. Im Mai 2017 stellte der Freistaat weitere 4,59 Millionen Euro (30 Prozent) als Förderung zur Verfügung. Außerdem will der Freistaat Sachsen den Breitbandausbau voraussichtlich mit einer zusätzlichen 10-prozentigen Förderung unterstützen, so dass perspektivisch eine 100-prozentige Förderung der Maßnahme gesichert wäre.

Aufwendiges Ausschreibungsverfahren mit erfreulichem Ausgang

Zwischen Winter 2017 und Frühjahr 2018 führte die Stadt, unterstützt von der Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft mbH aus Chemnitz, ein europaweites und aufwendiges Ausschreibungsverfahren mit einem vorgeschalteten öffentlichen Teilnahmewettbewerb durch. Bei diesem konnten sich Telekommunikationsanbieter für den Ausbau und den Betrieb des Breitbandnetzes in den Ortsteilen bewerben. Die ENSO NETZ GmbH und die TELEKOM Deutschland GmbH beteiligten sich daran. Im Rahmen der finalen Angebotsabgabe zog sich die TELEKOM Deutschland GmbH allerdings aus dem Verfahren zurück und nur die ENSO NETZ GmbH reichte im Mai ein finales Angebot zur Bewertung ein. Dies könnte nun – nach Prüfung, Wertung und Umwandlung der Zuwendungsbescheide - den Zuschlag erhalten.

„Wir sind in doppelter Hinsicht froh“, so Oberbürgermeister Dr. Sven Mißbach. „Erstens liegen wir mit der Vergabe deutlich unter den ursprünglichen Schätzungen und zweitens kann nun bald mit dem Ausbau des Breitbandnetzes begonnen werden.“ Im Herbst bietet die Stadt eine öffentliche Einwohnerversammlung an, um die ersten Ausbau-Pläne vorzustellen und Fragen der Grundstückseigentümer und Gewerbetreibenden zu beantworten, auch Info-Veranstaltungen in Ortsteilen sind geplant. Die Bauarbeiten sollen noch dieses Jahr beginnen. OB Mißbach hofft darauf, dass möglichst viele Grundstückseigentümer die Chance nutzen und sich das schnelle Internet kostenlos bis in das Haus oder den Keller legen lassen. Dafür ist es allerdings notwendig, einen Gestattungsvertrag mit dem Netzbetreiber, dem Bauherren, zu unterzeichnen, der ihm Zugang zum und Arbeiten auf dem Grundstück erlaubt.

Mehr Informationen zum Vorhaben finden Sie auch unter www.grossenhain.de/Breitbandausbau.html.